Analogabrechnung nach § 6 Abs. 2 GOÄ

Wann eine Analogabrechnung erlaubt ist

§ 6 Abs. 2 GOÄ: Selbständige ärztliche Leistungen, die nicht in das Gebührenverzeichnis aufgenommen sind, können entsprechend einer nach Art, Kosten- und Zeitaufwand gleichwertigen Leistung des Gebührenverzeichnisses berechnet werden [1]. Drei Voraussetzungen also:

1. Es ist eine selbständige Leistung, nicht nur ein Teilschritt oder eine besondere Ausführung einer vorhandenen Leistung. Für solche Bestandteile darf keine eigene Gebühr berechnet werden (§ 4 Abs. 2a GOÄ [2]).
2. Sie steht nicht im Gebührenverzeichnis.
3. Die herangezogene Leistung ist nach Art, Kosten und Zeitaufwand gleichwertig.

Die Bundesärztekammer betont, dass vor jeder Analogbewertung zu prüfen ist, ob die Leistung nicht doch im Verzeichnis steht oder nur eine besondere Ausführung einer vorhandenen Ziffer ist. Unzufriedenheit mit einer zu niedrigen Bewertung reicht allein nicht [5].

Wann nicht

Die Bundesärztekammer nennt Beispiele, in denen eine Analogziffer unzulässig ist, weil die GOÄ passende Ziffern hat:

• Gespräche: Für Beratungen gibt es Nr. 1, 3, 34, 20, 30, 31 und 33. Eine Analogbewertung für Gesprächsleistungen scheidet deshalb aus, auch wenn ein langes Gespräch neben Sonderleistungen schlecht bezahlt ist [6].
• Ultraschall unter neuem Namen: Bezeichnungen wie „sonographische Volumometrie“ analog zu einer höher bewerteten Ziffer, wo nach Nr. 410 und 420 (ggf. mit Zuschlägen) abzurechnen wäre [5].
• Duplex der Hoden: Dafür gibt es Nr. 410, 420 und den Zuschlag 401; eine Analogbewertung ist ausgeschlossen [7].
• Vergleich nach dem Behandlungsziel: Ein minimalinvasives Verfahren darf nicht analog zur offenen Operation berechnet werden, nur weil es dasselbe Ziel hat. Maßstab sind Art, Kosten und Zeitaufwand [5] [8].

Ein Oberlandesgericht hat eine Analogbewertung ausnahmsweise auch neben einer vorhandenen, völlig veralteten Ziffer zugelassen (OLG Düsseldorf, 8 U 181/00, Lebertransplantation). Die Bundesärztekammer warnt ausdrücklich davor, das als Freibrief zu verstehen [9].

Die gleichwertige Leistung finden

• Vergleichen Sie Art (z. B. technische Durchführung, Schwierigkeit), Zeitaufwand und Kosten. Meist passt eine Ziffer aus demselben Abschnitt: ein invasives Verfahren mit einem invasiven, ein bildgebendes mit einem bildgebenden [10].
• Die Bewertung soll das Gefüge der GOÄ nicht sprengen. Gleichartigkeit der Methode ist kein Grund, eine viel höher bewertete Ziffer zu wählen [11].
• Am sichersten sind die veröffentlichten Analogbewertungen der Bundesärztekammer und des Zentralen Konsultationsausschusses. Sie sind nicht rechtsverbindlich, aber breit akzeptiert und für die Beihilfe teils Erstattungsvoraussetzung [12].
• Grundsätzlich darf jeder Arzt selbst analog bewerten; er muss dabei auf die Angemessenheit achten [12].

Was die Analogleistung „erbt“

Bei der Analogbewertung entsteht keine neue Ziffer; Sie wenden eine vorhandene an. Deshalb gelten deren Bedingungen weiter [10] [8]:

• der Gebührenrahmen: Ist die herangezogene Ziffer eine Leistung aus Abschnitt A, E oder O, gilt auch für die Analogleistung höchstens das 2,5-fache und die Begründungsschwelle 1,8 [5];
• Ausschlüsse neben anderen Ziffern und Begrenzungen je Sitzung, Behandlungsfall oder Kalenderjahr;
• eine Mindestdauer und Vorgaben wie Einzel- oder Gruppenbehandlung;
• Zuschläge für ambulante Operationen (Nr. 440 bis 449) nur, wenn die herangezogene Ziffer selbst zuschlagsberechtigt ist.

So muss sie auf der Rechnung stehen

§ 12 Abs. 4 GOÄ: Die entsprechend bewertete Leistung ist für den Zahlungspflichtigen verständlich zu beschreiben und mit dem Hinweis „entsprechend“ sowie der Nummer und der Bezeichnung der als gleichwertig erachteten Leistung zu versehen [3]. Die Bundesärztekammer empfiehlt dazu [4] [13]:

1. Beschreibung der tatsächlich erbrachten Leistung, so dass der Patient sie wiedererkennt,
2. „entsprechend“, noch deutlicher „entsprechend § 6 Abs. 2 GOÄ“,
3. Nummer und Originalbezeichnung der herangezogenen Ziffer (sinnvoll gekürzt, aber mit einer etwaigen Mindestdauer).

Ist die Analogleistung so dargestellt, ist sie nach Auffassung der Bundesärztekammer kein Grund, die Fälligkeit der Rechnung anzuzweifeln [15]. Der Bundesgerichtshof hat zudem entschieden, dass die Fälligkeit von den formellen Angaben nach § 12 Abs. 2 bis 4 abhängt, nicht davon, ob die gewählte Analogie inhaltlich richtig ist (III ZR 117/06, wiedergegeben von der Bundesärztekammer [16]). Über die Richtigkeit wird dann gegebenenfalls gestritten.

Beispiele

Die Bundesärztekammer zeigt die Darstellung an einer Laserakupunktur, berechnet entsprechend Nr. 269a [4]. So sähe die Zeile aus:

Nr. 269a hat 350 Punkte: 350 × 5,82873 Cent = 20,40 € beim einfachen Satz, × 2,3 = 46,92 €. Das Beispiel zeigt die Form; ob die Analogie im Einzelfall trägt, ist damit nicht gesagt.

Ein zweites Beispiel aus einem GOÄ-Ratgeber von 2008 zeigt das „Erben“ des Gebührenrahmens: Die videogestützte Untersuchung von Muttermalen wurde dort entsprechend Nr. 612 dargestellt [13]. Nr. 612 gehört zu Abschnitt A (Nr. 605 bis 617) [14]. Die Analogleistung darf deshalb ohne Begründung nur bis zum 1,8-fachen (757 Punkte: 79,42 €) und höchstens bis zum 2,5-fachen berechnet werden.